Wiedermal eine Abmahnung. Nichts neues.
Im wesentlichen mahnt die i-Service UG die unerlaubte Nutzung der Wortmarke “SGP” ab.
Herr Till Michael Regener ist Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke SGP und diese darf nun einmal nur der Markeninhaber nutzen.
Rein zufällig bietet auch Sony Artikel mit der Abkürzung SGP an – weshalb man uns nun abmahnt.
Das ganze gibt es zum Schnäppchenpreis von nur 75.-€. Immerhin wollte man sonst 1111,38€.
Natürlich kann man nicht irgendwelche Abkürzungen mal so eben als Marke eintragen lassen.
Das Marken- und Patentamt trägt diese zwar ein, aber einem Widerspruch der Marke dürfte die Eintragung nicht lange standhalten.
Meine Vorgehensweise:
Einfach nichts machen.
Artikel im Shop lassen und nicht zahlen. Eventuell einen Anwalt aufsuchen, wenn man sich nicht sicher ist.
Moin!
Haben auch so ein nettes Schreiben bekommen.
Schnäppchen mit 75,- ! Aber die Unterlassungserklärung hat es in sich…werden ebenfalls nicht unterschreiben und abwarten….
Ich bin wirklich erstaunt, was alles eingetragen wird vom DPMA. Ich lasse mir demnächst “UND” eintragen…und dann geht´s aber richtig ab 😉
Solche Typen habe ich wirklich total gefressen!
Ich war selbst mit dem Namen “OtterBox” von denen mit einer Abmahnung betroffen.
Die Brüder sind ganz schön clever. Lassen sich einen bereits bestehenden Namen eintragen, versuchen dann Dumme zu finden, die auf die Geschichte hereinfallen und lassen dann KOSTENLOS den Namen wieder löschen, bevor es brenzlig wird.
Ich habe den rechtmäßigen Inhaber des Namens OtterBox in Amerika informiert. Die fielen aus allen Wolken. Der Name war auch kurz danach wieder gelöscht.
Mein Rat: Einfach ignorieren oder einen netten Brief an die Ganoven.
Vielleicht findet sich ja mal ein Anwalt, der diesem Pack auf seine Kosten das Handwerk legt.
…die Jungs haben eine recht umfangreiche Abmahnung erhalten. Die Geschäftsbedingungen stellten eine fast vollständige Sammlung aller unzulässigen Klauseln dar.
Eine Unterlassungserklärung wurde über einen Anwalt abgegeben.
Die Kostenklage läuft derzeit; mal sehen, wie zahlungskräftig die Abmahntruppe ist.
Die “markenrechtliche” Abmahnung kann man nur unbeachtet lassen. Es handelt sich ziemlich eindeutig um eine bösgläubige Markenanmeldung i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG.
Auf den Punkt Zahlungskraft bin ich dann aber auch “höchscht” gespannt !
Nur gut, das man ja in der Abmahnung darauf hingewiesen wird, wer den Betrag von 75 Euro abkassiert.
Habe heute den Herrn Regener, Till Michael an meinen Rechtsanwalt weiter geleitet. Dieser kümmert sich um die Bande!
Mich habe die zwar noch nicht angeschrieben, aber bei ebay mein Shop-Konto blockiert da ich angeblich gegen das Urheberrecht verstoße.
eBay wurde auch kontaktiert und wird sich der Angelegenheit auch annehmen.
Ich halte euch auf dem Laufenden, sobald sich was bewegt!
Hier die Liste der Weiteren Marken die auf Herrn Regener, Till Michael eingetragen sind:
Grüße und danke für diese tolle Webseite!
Helmchen
@helmchen
Und schon was neues ? Ich habe gehört die sind ziemlich schlagfertig.
Hallo Ihr Lieben,
wer kennt den den mehrfach wegen Betrug vorbestraften Rechtsanwalt Thomas Eigen?
Bitte um Informationen gerne an meine Mail, oder ruft mich an, wenn Ihr wollt auch anonym. Seit 2007 wehren wir uns gegen diesen wegen Betrug vorbestraften Rechtsanwalt. Er soll am 14.12.2012 seine Anwaltszulassung entzogen bekommen haben. Bundsgerichtshof Senat für Anwaltssachen 1 AGH 27/12.
Wir brauchen Informationen, weil wir eine Strafanzeige erstattet haben wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung.
Der hat unserer Information nach bereits mindestens 51 Haftbefehle wegen Nichtzahlung von Forderungen und derzeit so 206.827,26 €uro Schulden die er nicht zurückzahlt. Da ist auch eine Blumengeschäft aus Köln mit 201,50 Euro dabei.
Gut wären wenn wir weitere Mandanten, Prozessgegner und deren Rechtsanwälte kontakten könnten.
Wenn Ihr Infos braucht können wir bestimmt die eine oder andere liefern.
Am 04. ‘September 2013 hat der ein weiteres Strafverfahren wo der angeklagt ist.
Also traut euch, nur viele Opfer die zusammen halten sind des Betrügers Ende.
Gilbert Werthmann
Schreibt mich gerne an und fragt nach meiner Telefonnummer.
Hallo Mitstreiter
Abgabe zum Haftbefehl e.V. von Eigen
31 M 1089/10 3.5. 2010
bis
39 M244/12 5.3.2012
insgesamt 11 in diesem Zeitraum
und endgültig festgenommen im LG Köln in 2013 zur Abgabe der e.V. nachdem er einmal ausgebuchst war und die Wachleute Ihn schon festnehmen wollte.
Die Ausreden bei Gerichtsterminen.
1.) Onkel verstorben und abgehauen…
2.) nicht erschienen wegen Bombe vor der Haustüre (Anwaltsvertreter).
Pack da oben nochmal 100.000 drauf…..
Die letzte Anschrift Krebsbachest. 27 in Bergisch Gladbach ist unter der Zwangsvollstreckung, das ich warscheinlich auch Eigen zuzuorden.
(34 K 129/11)
Die Pingsdorferstr. in Köln lief unter einem Verein (Wombels e.V.) daher konnte die Gerichtsvollzieherin nicht in das Haus rein…